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Beitrag in der Debatte zur Alphabetisierung

Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Schon vor einigen Jahren las ich die Geschichte eines Ku- rierfahrers, die mich damals sehr bewegt hat. Dazu würde ich hier gerne etwas sagen: Der gute Mann fuhr jahrelang in jeder Nacht bei Wind und Wetter äußerst zuverlässig die gleiche Tour zu insgesamt acht Kunden. Er hatte in seinem Fahrzeug acht Bo- xen,... Weiterlesen


Bafög-Gelder vom Bund

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Bund übernimmt also die Bafög-Kosten für die Län- der. Es fließen damit wenigstens einige zusätzliche Millionen ins Land. Das ist eine Chance, die wir als Land ja nicht allzu oft haben. Und nun sollen diese Millionen nicht in voller Höhe bei den Einrichtungen ankommen, die sie derzeit so dringend brauchen: bei... Weiterlesen


Änderungen im Schulordnungs- und Schulpflichtgesetz zur Einichtung eines inklusiven Schulsystems

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich nehme es gleich vorweg: Auch wir werden dem In- klusionsgesetz zustimmen. Es ist es einfach wert im Sinne der Sache, auch wenn ich moderate Kritik an- bringen muss; das gehört eben auch dazu. Der frü- here Bundespräsident Richard von Weizsäcker hat zu Recht einmal gesagt: Nicht behindert zu sein, ist wah... Weiterlesen


Rede zur Situation der Hochschulen

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine zukunftsfähige und tragfähige Weichenstellung für die Hochschulen gelingt nur mit den Beteiligten und nicht gegen sie. Verehrte Kollegen Schmitt und Thul, die Beteiligung von Betroffenen findet nicht nur in Anhörungen im Wissenschaftsausschuss statt. Es gibt ganz andere Möglichkeiten. Die... Weiterlesen


Rede zur Angleichung des Benotungssystems von Gemeinschaftsschule

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gisela Kolb! Ich finde den Antrag richtig. Die Angleichung des Benotungssystems von Gemeinschaftsschule und Gymnasium ist ein vernünftiger Vorschlag, der eigentlich längst umgesetzt sein müsste. Ihre Kritik konnte ich so nicht nachvollziehen, nur weil der Vorschlag aus einer anderen Ecke... Weiterlesen


Rede zur Situation der Universität des Saarlandes

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die öffentliche Diskussion um den Hochschulstandort Saar hat sich in den letzten Wochen zugespitzt - der Kollege Kessler hat dies schon erwähnt - und gipfelt in Schlagzeilen in der SZ wie „Die Uni verzweifelt an den Sparvorgaben“. Weiter heißt es: „Auch wenn alle Lehrstühle gestrichen werden, reicht... Weiterlesen


Rede zum Bildungsetat

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als der staunenden Öffentlichkeit vor Kurzem der Koalitionsvertrag der künftigen Bundesregierung präsentiert wurde, ist schnell Ernüchterung eingekehrt. Dazu brauchte man nur den Auszug zum Thema Bildung anzuschauen. Viele waren sich einig, dass das bezogen auf die Bildungsherausforderungen der ... Weiterlesen


Rede zur Hochschulfinanzierung

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schön, dass ihr da seid. (Zuruf.) Der Schwerpunkt im Einzelplan 02 ist, wie die Frau Präsidentin schon ausgeführt hat, Wissenschaft und Forschung. Wir haben heute Morgen schon facettenreich einiges über die Uni gehört, aber sie sollte in dieser Debatte ihren Raum haben. Wir haben heute... Weiterlesen


Rede zur Bildungspolitik

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In der Tat steht im Koalitionsantrag: „Erfolgreiche Bildungspolitik fortsetzen“. Kolleginnen und Kollegen, bei dieser Überschrift können Sie sich nicht wohlfühlen, vor allem nicht nach der Berichterstattung heute, wonach Sie noch mehr Lehrer als befürchtet einsparen wollen. Das ist ein Einstieg in die... Weiterlesen


Rede zur Gemeinschaftsschule

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Im vorliegenden Gesetzentwurf geht es unter anderem auch um die Schaffung einer angemessenen Ämterstruktur für Leitungs- und Koordinierungsaufgaben an der neuen Gemeinschaftsschule. Wir sind noch in der Ersten Lesung und brauchen heute keine endlose Debatte zu führen. Dennoch möchte ich einige Punkte... Weiterlesen


Rede zum Sitzenbleiben

Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Pauluhn, Sie haben jetzt eine Top-Down-Variante probiert. Ich gönne Ihnen auch diesen kleinen Höhenflug ein Jahr nach der letzten Wahl, aber wir sehen uns in vier Jahren wieder. Es geht darum, bildungspolitisch Position zu beziehen! (Beifall bei der LINKEN. - Zuruf des Abgeordneten ... Weiterlesen


Rede zu Gleichstellung homosexueller Mitmenschen

Frau Präsidentin! Lieber LSVD! Schön, dass ihr noch da seid und ausharrt. Die Debatte ist in der Tat sehr spät. Aber das ist der Tatsache geschuldet, dass wir heute eine große Tagesordnung haben, und da müssen wir durch. Ich finde es sehr gut, dass diese Debatte von der notwendigen Ernsthaftigkeit geprägt ist. Ich fand auch Ihren Redebeitrag,... Weiterlesen


Rede zum Wohnraum für Studierende

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zu ordentlichen Studienbedingungen gehört bezahlbarer Wohnraum; darin sind wir uns einig. Das haben wir im Wissenschaftsausschuss rauf und runter diskutiert, als das Problem akut war. Bezahlbarer Wohnraum möglichst auf dem Campus oder in der Umgebung, am besten in Saarbrücken oder in Homburg und... Weiterlesen


Rede zur Hochschulpolitik

Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Der Universitätspräsident hat es eigentlich sehr gut auf den Punkt gebracht, das geht mir gar nicht mehr aus dem Kopf: „Gut aufgestellte Hochschulen bringen dem Land mehr als sie kosten.“ Diese These sollte wirklich ein Leitfaden für die künftige Hochschulpolitik sein. Der Hochschulstandort Saar weist... Weiterlesen


Rede zur Einbringung der Aktuellen Stunde "Cattenom"

Abg. Spaniol (DIE LINKE): Herr Präsident, meine Damen und Herren! Vor gut einer Woche sind 20.000 Menschen, darunter auch viele Saarländerinnen und Saarländer, auf die Straße gegangen und haben gegen die atomare Bedrohung Menschenketten quer durch Paris gebildet. Und Sie führen hier Geschäftsordnungsdebatten, ob eine Aktuelle Aussprache zu... Weiterlesen


Rede zum Bienensterben

Das kann man vielleicht bald nicht mehr singen - summ, summ, summ, Bienchen summ herum -, so schlimm, wie es ist. Kolleginnen und Kollegen! Wir haben als erste Fraktion den Handlungsbedarf bezüglich der Bienen schon vor Monaten im Umweltausschuss zum Thema gemacht. Wir begrüßen sehr, dass wir das heute im Plenum diskutieren. Wir nehmen es... Weiterlesen


Rede zum Gesetze zur Änderung des Saarländischen Personalvertretungsgesetzes

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Landtag des Saarlandes hat den von der Regierung eingebrachten und als Drucksache 15/252 vorliegenden Gesetzentwurf zur Änderung des Saarländischen Personalvertretungsgesetzes betreffend Hauptpersonalräte im Schulbereich in seiner 10. Sitzung am 11. Dezember letzten Jahres in ... Weiterlesen


Rede zum Abänderungsantrag "Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2013"

Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Meiser! Ich greife gerne das Stichwort Schulfrieden auf, das Sie gestern in der Generalaussprache genannt haben. Wir sind dem sogenannten Schulfrieden wirklich ein Stück näher gekommen, zumindest näher als es vor zwei Jahren der Fall war. Wir haben gemeinsam die Gemeinschaftsschule... Weiterlesen


Rede zur Auswirkung der Schuldenbremse auf den Hochschulstandort

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Die Schuldenbremse weckt in den Hochschulen schon enorme Ängste, auch in unseren. Es ist absehbar, dass sie zu Einsparungen auch bei den Hochschulen führen wird, und dies trotz steigender Studierendenzahlen. So weit sind wir aber hier noch nicht ganz. Derzeit wird ja noch ... Weiterlesen


Rede zum Fluglärm im Saarland

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn man im Sommer auf der Terrasse sitzt, am Bostalsee, in Bexbach oder in Losheim am See, dann hört man nicht nur wohlige Geräusche aus der Natur, sondern man hört auch sehr oft ein Donnern und Dröhnen von Kampfjets über den Köpfen, die einen Aufenthalt im Freien wirklich stark belasten und ihn fast... Weiterlesen